04.03.2021
Axel MichaelisAm Samstag, dem 20. Februar hatten in Nürnberg drei verschiedene politische Gruppen, die im weitesten Sinne die Coronapolitik der Bundes- und Landesregierung kritisieren, Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet. In den Elf-Uhr-Nachrichten wurde auf dem Radiosender „Antenne Bayern“ hierzu berichtet, wobei der zuständige Reporter vermeldete, daß das Ordnungsamt Nürnberg die Veranstaltungen >>genehmigt habe. – Diese unscheinbare, aber doch höchst manipulative Meldung ist ein weiteres Beispiel mit welch feudaler Gesinnung und Arroganz der Macht hierzulande inzwischen Behörden über Freiheitsrechte denken.Es ist immer wieder erstaunlich, welch tatsächlich dumme, falsche und tendenziöse Behauptungen in relevanten Medien verbreitet werden. Zumal gerade diese Medien für sich in Anspruch nehmen, die Gesellschaft vor gefährlichen Meinungen aufklären und schützen zu müssen, und für sich beanspruchen, daß Grundgesetz nachhaltig verinnerlicht zu haben. Tatsache ist: Kein Ordnungsamt, keine Versammlungsbehörde kann eine Veranstaltung unter freiem Himmel „genehmigen“. Wer so etwas behauptet, spielt mit falschen Karten, denn er versucht den Eindruck zu erwecken, daß es von Gnade oder Ungnade des Ordnungsamtes bzw. zumindest dessen gesetzlicher Machtbefugnis abhänge, sich in Nürnberg oder anderswo auf den Straßen und Plätzen unseres Landes friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Eine Kundgebung oder öffentlicher Aufzug wird von einem Bürger angemeldet und hat unter dem Schutz der verfassungsgemäßen Versammlungsfreiheit grundsätzlich auch stattzufinden.Versammlungsrecht für alle DeutscheArtikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes legt fest, daß alle Deutschen (daran erinnere man sich, wenn wieder einmal türkische Autokorsos und Massenaufläufe auf deutschem Boden Recep Erdogan zujubeln oder sich mit Kurden Straßenschlachten liefern) das Recht haben, ... ...mehr erfahren
26.02.2021
18.02.2021
16.02.2021
10.02.2021
05.02.2021
28.01.2021
26.01.2021
22.01.2021
19.01.2021
15.01.2021
13.01.2021
12.01.2021
06.03.2021
27.02.2021
26.02.2021
25.02.2021
25.02.2021
24.02.2021
23.02.2021
22.02.2021
22.02.2021
22.02.2021
22.02.2021
22.02.2021