04.03.2021

Freiheit statt leitmedialer Gehirnwäsche!

Axel MichaelisAm Samstag, dem 20. Februar hatten in Nürnberg drei verschiedene politische Gruppen, die im weitesten Sinne die Coronapolitik der Bundes- und Landes­regierung kritisieren, Kundge­bungen und Demonstrationen angemeldet. In den Elf-Uhr-Nachrichten wurde auf dem Radiosender „Antenne Bayern“ hierzu berichtet, wobei der zuständige Reporter vermeldete, daß das Ordnungsamt Nürnberg die Veran­stal­tungen >>genehmigt habe. – Diese unscheinbare, aber doch höchst manipulative Meldung ist ein weiteres Beispiel mit welch feudaler Gesinnung und Arroganz der Macht hierzulande inzwischen Behörden über Freiheits­rechte denken.Es ist immer wieder erstaunlich, welch tatsächlich dumme, falsche und tendenziöse Behaup­tungen in relevanten Medien verbreitet werden. Zumal gerade diese Medien für sich in Anspruch nehmen, die Gesell­schaft vor gefährlichen Meinungen aufklären und schützen zu müssen, und für sich beansp­ruchen, daß Grundgesetz nachhaltig verin­nerlicht zu haben. Tatsache ist: Kein Ordnungsamt, keine Versamm­lungsbehörde kann eine Veran­staltung unter freiem Himmel „genehmigen“. Wer so etwas behauptet, spielt mit falschen Karten, denn er versucht den Eindruck zu erwecken, daß es von Gnade oder Ungnade des Ordnungs­amtes bzw. zumindest dessen gesetz­licher Macht­befugnis abhänge, sich in Nürnberg oder anderswo auf den Straßen und Plätzen unseres Landes friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Eine Kundgebung oder öffentlicher Aufzug wird von einem Bürger angemeldet und hat unter dem Schutz der verfas­sungsgemäßen Versamm­lungs­freiheit grundsätzlich auch statt­zufinden.Versamm­lungs­recht für alle DeutscheArtikel 8 Absatz 1 des Grund­gesetzes legt fest, daß alle Deutschen (daran erinnere man sich, wenn wieder einmal türkische Autokorsos und Massenaufläufe auf deutschem Boden Recep Erdogan zujubeln oder sich mit Kurden Straßensch­lachten liefern) das Recht haben, ... ...mehr erfahren